Neue Perspektiven für Honorarlehrkräfte?

In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause hat die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf einen Antrag der FDP-Fraktion beschlossen, der das Bezirksamt verpflichtet zu prüfen, wie freiberufliche Honorarkräfte an der Leo-Borchard-Musikschule auch künftig rechtssicher und eigenverantwortlich unterrichten können.

Hintergrund ist die anhaltende Unsicherheit infolge des sogenannten Herrenberg-Urteils. Zwar wurde die bundesgesetzliche Übergangsregelung verlängert, eine dauerhafte Lösung steht jedoch weiterhin aus.

Mit dem Beschluss soll sich der Bezirk nicht darauf beschränken, auf Entscheidungen von Bund oder Land zu warten. Stattdessen wird das Bezirksamt beauftragt, eigene Lösungsansätze zu entwickeln. Geprüft werden soll unter anderem, ob Unterrichtsräume stundenweise für freischaffende Lehrkräfte bereitgestellt werden können und die Musikschule künftig stärker als Plattform für Organisation, Vermittlung und Qualitätssicherung fungieren kann, ohne die unternehmerische Selbstständigkeit der Lehrkräfte einzuschränken.

Die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Katharina Concu, erklärt: „Wer den Musikschulbetrieb langfristig sichern will, darf nicht nur auf Entscheidungen anderer Ebenen warten. Gerade in einem föderalen Staat müssen auch die Bezirke Verantwortung übernehmen und eigene Lösungen entwickeln. Mit unserem Antrag schaffen wir dafür die Grundlage.“

Das Bezirksamt soll nun prüfen und innerhalb von sechs Monaten dem Ausschuss für Bildung und Kultur über die Ergebnisse der Prüfung berichten.

Initiative ansehen