Kompromiss beim Kranoldplatz notwendig

Erstmals in ihrer Geschichte muss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Steglitz-Zehlendorf über zwei Einwohneranträge entscheiden, die sich ein und demselben Thema widmen, doch entgegengesetzte Forderungen an den Bezirk enthalten.

Der Antrag zum Erhalt des Kranoldmarkts in Lichterfelde-Ost, der zur BVV am Mittwoch (17.4.) eingereicht wurde, fordert inhaltlich genau das Gegenteil des Einwohnerantrags zur Umgestaltung, der am 21. Februar Eingang in die BVV fand. „Der erste Antrag hat Visionen oder Träume, wie es werden soll, der andere will, dass alles so bleibt“, konstatierte die Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten Mathia Specht-Habbel und fragte sogleich: „Und nun? Was tun?“ Rückhalt in der Bürgerschaft haben beide Einwohneranträge: so wurden beim Antrag zur Umgestaltung 1969 Unterschriften gesammelt, von denen knapp über 1200 für gültig anerkannt wurden. Für den zweiten Antrag sammelten Bürgerinnen und Bürger 2044 Unterschriften, von denen 1434 gültig sind.

Mathia Specht-Habbel unterstrich in ihrer Rede, dass es nun an der Politik läge Lösungen zu finden – hierbei dürfe die finanzielle Lage des Bezirks nicht ausgeklammert werden. „Für die FDP steht der Markt an erster Stelle, aber auch die Parkplätze!“, unterstrich sie und verwies auf die Verhandlungen der Ampel-Zählgemeinschaft in Steglitz-Zehlendorf Ende 2021 und Anfang 2023, bei denen sich FDP, Grüne und SPD auf einen Erhalt von Markt und Parkplätzen auf dem Kranoldplatz geeinigt hatten.

Auch müsste es bei derart unterschiedlichen Forderungen aus der Einwohnerschaft Bereitschaft zu Kompromissen geben. „Wir als Bezirksverordnete sind in der Kommunalpolitik die Grundlage der Demokratie. Dies bitte ich, die Antragstellerinnen und Antragsteller zu berücksichtigen. Eben auch, wenn nicht die eigenen Vorstellungen zu 100 Prozent erfüllt werden“, sagte Specht-Habbel mit Blick auf zunehmende Anfeindungen gegen Politiker. Es müsse verstanden werden, dass die Bezirksverordnetenversammlung alle 310000 Einwohnerinnen und Einwohner Steglitz-Zehlendorfs repräsentiere. „Demokratie ist anstrengend, aber für mich unerlässlich!“, sagte Specht-Habbel am Ende ihrer Rede.

Beide Einwohneranträge werden die Bezirksverordneten nun ausführlich in vier Ausschüssen der BVV beraten.