Bezirksverordnete in Aktion...


die Ausschüsse


Die Fachgremien der BVV

In den Ausschüsse werden die Entscheidungen der BVV fachlich vorbereitet.

In den Ausschüssen werden Themenschwerpunkte gebildet und Vorentscheidungen getroffen. Der Bezirksverordnetenversammlung in Steglitz-Zehlendorf arbeiten in der aktuellen VI. Wahlperiode 19 Ausschüsse zu. Mit wenigen Ausnahmen sind alle Ausschüsse öffentlich. Die Besetzung der Ausschüsse soll die Mehrheitsverhältnisse in der BVV widerspiegeln. Dies geschah bis zur Wahlperiode V in der Regel durch Anwendung des Berechnungsverfahrens nach d'Hondt. Dieses Verfahren wurde mit Beschluss zum Beginn der aktuellen Wahlperiode durch das Hare/Niemeyer-Verfahren ersetzt. Neben den jeweiligen Verordneten werden die Ausschüsse durch Bürgerdeputierte ergänzt. Bürgerdeputierte sind sachkundige Bürger, die an der Arbeit der Ausschüsse stimmberechtigt teilnehmen. Das Recht Bürgerdeputierte zu entsenden, haben jedoch nur die "großen" Fraktionen. Die Mitglieder eines Ausschusses, bearbeiten Anträge, die direkt in einen Ausschuss eingebracht oder die von der jeweiligen Hauptversammlung der BVV überwiesen werden, in der Regel beratend, d.h. es werden in diesem Kreis alle Argumente, die für oder gegen einen Antrag sprechen, ausgetauscht und am Ende wird der Antrag gemäß eines Abstimmungsergebnisses im Ausschuss dem Plenum der BVV zur Annahme oder Ablehnung empfohlen. Je nach Umfang des Antrages können mehrere Ausschüsse sich mit einem Antrag beschäftigen. An jeder Ausschuss-Sitzung nimmt auch ein Vertreter des Bezirksamtes teil. Fragen an das Bezirksamt und entsprechende Stellungnahmen können so unmittelbar in eine Empfehlung einfließen