Digitale BVV ist möglich

Die Senatsverwaltung bestätigt: Videokonferenzen können eine Alternative zu Präsenzsitzungen sein.

In einem rechtlichen Vermerk bezieht die Senatsverwaltung für Inneres und Sport zu der Frage Stellung, ob eine physische Anwesenheit der Bezirksverordneten durch Video- oder Telefonkonferenzen ersetzt werden kann und bejaht dies. Die Fraktion der FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf von Berlin fühlt sich damit in ihrer Haltung bestätigt. Bereits am 11.03.2020 forderte sie vor dem Hintergrund der Pandemie im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus in einem Antrag die Einrichtung einer digitalen BVV.

Lars Rolle, Antragsinitiator, erklärt dazu: „Das Ziel, eine vollwertige BVV auch ohne körperliche Anwesenheit von Bezirksverordneten und Bezirksamt abhalten zu können, ist möglich. Ich fordere daher schnellstmöglich die Einrichtung einer Videokonferenz, damit alle Bezirksverordneten auch in Krisenzeiten ihrer Verantwortung als gewählte Mandatsträger gerecht werden können.“

Eine solche Videokonferenz könnte auch online übertragen und somit die Sitzungsöffentlichkeit gewahrt bleiben. Mathia Specht-Habbel, Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, fügt ferner an: „Bereits 2018 wurde von uns mit einem Antrag (Drs. 0934/V) ein Livestream gefordert, leider wurde er mit den Stimmen der schwarz-grünen Zählgemeinschaft abgelehnt. Mit unserem Vorschlag wären wir in dieser Infektionszeit weiter, unsere Bürgerinnen und Bürger könnten ohne Gesundheitsrisiko am kommunalpolitischen Leben teilnehmen. Gerade in Zeiten von Homeoffice und Quarantäne ein interessanter ‚Zeitvertreib‘.“

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