Die Fraktion der Freien Demokraten in der Steglitz-Zehlendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert das Bezirksamt auf, schnellstmöglich eine Live-Übertragung der BVV-Sitzungen im Internet zu ermöglichen. Dadurch soll zum einen die Teilhabe an den Sitzungen durch die Öffentlichkeit auch ohne physische Anwesenheit gewährleistet werden. In Zeiten von Pandemien wie aktuell des Coronavirus wäre eine Live-Übertragung zudem ein Beitrag zum Gesundheitsschutz, da interessierte Bürger die Sitzungen im Internet verfolgen können.

In dem Antrag fordern die Freien Demokraten außerdem, das Bezirksamt möge die Möglichkeiten und Voraussetzungen einer digitalen Bezirksverordnetenversammlung prüfen und bei Machbarkeit anschließend umsetzen. „Ziel ist es, eine vollwertige BVV mit all ihren Aufgaben abhalten zu können, ohne dass eine körperliche Anwesenheit der Bezirksverordneten und des Bezirksamtes notwendig ist.“, sagt Antragsinitiator Lars Rolle. „Auf Dauer ist dies auch ein Beitrag, das Interesse an der Kommunalpolitik zu erhöhen.“

Die Fraktionsvorsitzende Mathia Specht-Habbel fügt zudem an: „Da die Wichtigkeit der BVV nicht zu unterschätzen ist und niemand Interesse an langen Ausfallzeiten hat, muss vorsorglich über eine Alternative zu Präsenzsitzungen nachgedacht werden.“ Gleichzeitig könnte der Bezirk Steglitz-Zehlendorf eine Vorreiterrolle bei der Modernisierung der Kommunalpolitik einnehmen.