Der Tagesspiegel Leute Newsletter Steglitz-Zehlendorf - 13.12.2018

Sekt statt Diesel: Debatte um Fahrverbote ist auf den Januar verschoben

Steglitz-Zehlendorf. Ich habe keinen Dusel und noch weniger Diesel-Glück: Schon zweimal habe ich eine von der FDP gewollte Debatte über das Diesel-Fahrverbot in der Leonorenstraße angekündigt – im November widersprach die Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung der Dringlichkeit (die FDP hatte ihre Anfrage zu spät eingereicht), und auch in der Sitzung am Mittwoch wurde die Große Anfrage nicht behandelt. Erst um 20.30 Uhr waren die Reste der alten Tagesordnung aus dem November abgearbeitet; um 22.18 Uhr hatte zwar der letzte Redner in der von der CDU angestoßenen Debatte um Gemeinschaftsschulen als Regelschulen (die Christdemokraten regt der Entwurf des neuen Berliner Schulgesetzes mächtig auf) von seinen Schulerfahrungen berichtet. Der Diesel-Tagesordnungspunkt wäre der nächste gewesen.

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