Berliner Morgenpost - 20.10.2020

Kein Live-Stream der Bezirksverordnetenversammlung

Besonders unverständlich ist die Ablehnung für die Mitglieder der FDP-Fraktion, für die der Live-Stream der BVV nur ein erster Schritt gewesen wäre. Sie wollten zudem prüfen lassen, inwieweit die Versammlung künftig digitalt abgehalten – also ohne „physische Anwesenheit der Bezirksverordneten und des Bezirksamtes“. Das sei gerade in Corona-Zeiten wichtig, sagt Lars Rolle, Mitglied der FDP-Fraktion und Initiator des Antrags. Wenn sich die Krise weiter verschärfe und die BVV auch in abgespeckter Version nicht mehr tagen könnte, wäre das eine gute Möglichkeit, weiterzuarbeiten. „Ich bin schließlich gewählt worden, um auch in Krisenzeiten meine Aufgaben zu erfüllen“, sagt Rolle. Deshalb sei es notwendig, die Teilhabe an den Sitzungen zu ermöglichen und gleichzeitig einen Beitrag zum Gesundheitsschutz zu leisten. „Parteitage werden schließlich auch schon online abgehalten“, so der Lokalpolitiker.

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