Bezirksverordnete in Aktion...


Ausschuss für
Unregelmäßigkeiten


Wie der Name schon sagt, geht es in diesem Ausschuss um Dinge, die aus welchen Gründen auch immer nicht regelkonform ablaufen, worunter beispielsweise Korruptionsvorwürfe gezählt werden können. Der Ausschuss für Unregelmäßigkeiten zählt in Steglitz-Zehlendorf 14 Mitglieder aus der Bezirksverordnetenversammlung, davon entsendet die Fraktion Freie Demokraten-FDP 1 und die CDU-Fraktion 5. Jeweils 3 kommen aus den Reihen der SPD und den Grünen und jeweils 1 von Die Linke und AfD. Zuständig für diesen Bereich ist Bezirksbürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU).

Der Ausschuss für Unregelmäßigkeiten tagt nicht öffentlich am dritten Dienstag im Monat.

Diesen Umstand der Nichtöffentlichkeit kritisieren die Freien Demokraten und deklarieren den Ausschuss für Unregelmäßigkeiten als „Ausschuss für Intransparenz“, da ein Bezirksamtsversagen doch im Interesse der Bürger zum Beispiel über die Presse öffentlich gemacht werden müsste. Unter dem Siegel der Vertraulichkeit darf aber nichts nach außen getragen werden – falls doch, könnte das als strafbare Handlung geahndet werden.
 
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Unser Vertreter im Ausschuss:
Kay Ehrhardt